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Aufhebung von Bebauungsplänen in Breitenborn


Aufhebung des Bebauungsplanes "Gemeinde Breitenborn A/B - Lützel"
in den Ortsteilen Breitenborn - Lützel

hier: Bekanntmachung der Einleitung des Aufhebungsverfahrens
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Gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) wird hiermit der Einleitungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Gemeinde Breitenborn A/B - Lützel" im Ortsteil Breitenborn - Lützel, den die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 30.10.2018 gefasst hat, bekannt gemacht.

"Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), ein Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Gemeinde Breitenborn A/B - Lützel" im Ortsteil Breitenborn-Lützel einzuleiten.

Der Geltungsbereich der Aufhebung umfasst den bisherigen Bebauungsplan, der aus 2 Teilplänen in Breitenborn und Lützel besteht, vollständig.

Ziel der Aufhebung

In verschiedenen Verfahren hat sich herausgestellt, dass der bisher hier gültige Bebauungsplan der ehemaligen Gemeinde Breitenborn-Lützel (Inkrafttreten 1964) unter mehreren Rechtsfehlern leidet und somit nicht mehr zur Beurteilung von Baugesuchen geeignet ist. Zur Rechtklarheit soll nun dieser Bebauungsplan aufgehoben werden. Hierzu ist ein Verfahren durchzuführen, was der Aufstellung eines Bebauungsplanes entspricht. Das Aufhebungsverfahren ist UVP-pflichtig.

Durch die Aufhebung des Bebauungsplanes "Gemeinde Breitenborn A/B - Lützel" soll zukünftig die Beurteilung über die Zulässigkeit von Bauvorhaben nach den Bestimmungen der §§ 34 bzw. 35 BauGB erfolgen.

Für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird der Entwurf der Aufhebungssatzung in der Verwaltung sowie auf der Internetseite der Gemeinde Biebergemünd unter www.biebergemuend.de - Bauen, Wohnen & Leben - Bauleitplanung - zur Einsichtnahme bereitgehalten. Hierbei wird über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Aufhebung, gegebenenfalls sich wesentlich unterscheidende Lösungen und über die voraussichtlichen Auswirkungen öffentlich unterrichtet; es wird Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung gegeben.

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Aufhebung berührt werden können, sind gemäß § 4 Abs. 1 BauGB entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern."

Biebergemünd, 13. November 2018

Der Gemeindevorstand
Der Gemeinde Biebergemünd

(Weber)
Bürgermeister



Aufhebung des Bebauungsplanes "Der Grubenacker" und "Am Hühnerberg"
im Ortsteil Breitenborn - Lützel

hier: Bekanntmachung der Einleitung des Aufhebungsverfahrens
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Gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) wird hiermit der Einleitungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Der Grubenacker" und "Am Hühnerberg" in Breitenborn-Lützel, den die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 30.10.2018 gefasst hat, bekannt gemacht.

"Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), ein Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Der Grubenacker" und "Am Hühnerberg" im Ortsteil Breitenborn-Lützel einzuleiten.

Der Geltungsbereich der Aufhebung umfasst den bisherigen Bebauungsplan vollständig.

Ziel der Aufhebung

In einem Verwaltungsgerichtsverfahren wurde festgestellt, dass der bisher hier gültige Bebauungsplan unter Rechtsfehlern leidet und somit nicht nur zur Beurteilung von Baugesuchen geeignet ist. Zur Rechtsklarheit soll nun dieser Bebauungsplan aufgehoben werden. Hierzu ist ein Verfahren durchzuführen, was der Aufstellung eines Bebauungsplanes entspricht. Das Aufhebungsverfahren ist UVP-pflichtig.

Durch die Aufhebung des Bebauungsplanes "Der Grubenacker" und "Am Hühnerberg" im Ortsteil Breitenborn-Lützel soll zukünftig die Beurteilung über die Zulässigkeit von Bauvorhaben nach den Bestimmungen der §§ 34 bzw. 35 BauGB erfolgen.

Für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird der Entwurf der Aufhebungssatzung zu gegebener Zeit in der Verwaltung sowie auf der Internetseite der Gemeinde Biebergemünd unter www.biebergemuend.de - Bauen, Wohnen & Leben - Bauleitplanung - zur Einsichtnahme bereitgehalten. Hierbei wird über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Aufhebung, gegebenenfalls sich wesentlich unterscheidende Lösungen und über die voraussichtlichen Auswirkungen öffentlich unterrichtet; es wird Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung gegeben.

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Aufhebung berührt werden können, sind gemäß § 4 Abs. 1 BauGB entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern."

Biebergemünd, 13. November 2018

Der Gemeindevorstand
Der Gemeinde Biebergemünd

(Weber)
Bürgermeister



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